Rechtsprechung
| BGH, 14.12.1966 - VIII ZB 46/66 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1966,2241) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1967, 231
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.06.1966 - IV ZR 86/65
Mehrfache Berufung
Auszug aus BGH, 14.12.1966 - VIII ZB 46/66
Bei dieser Sachlage hatte die mit dem Wiedereinsetzungsantrag eingelegte zweite Berufung für die Sache selbst keine Bedeutung und war deshalb gegenstandslos, weil der mit ihr bezweckte Erfolg bereits mit dem früher eingelegten Rechtsmittel erreicht war (vgl. BGHZ 45, 380). - BGH, 23.06.1960 - III ZR 163/58
Auszug aus BGH, 14.12.1966 - VIII ZB 46/66
Sie ist danach, weil der 10. September ein Sonnabend war, rechtzeitig eingelegt worden (vgl. BGH Urt. v. 23. Juni 1960 - III ZR 163/58 = MDR 1960, 1001).
- BGH, 10.07.1991 - IV ZB 7/90
Anspruch auf vorzeitigen Erbausgleich - Auskunft über Einkommensverhältnisse und …
Sie konnte insbesondere durch den beim Berufungsgericht zugelassenen Prozeßbevollmächtigten des Beschwerdeführers eingelegt werden (§§ 567 Abs. 1, 577 Abs. 2 ZPO; vgl. BGH, Beschluß vom 14.12.1966 - VIII ZB 46/66 - VersR 1967, 231). - BGH, 05.04.1967 - VIII ZB 7/67
Unterbrechung der Frist zur Begründung einer Berufung durch einen die Berufung …
Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten hob der Senat durch Beschluß vom 14. Dezember 1966 - VIII ZB 46/66 - den Beschluß vom 6. Oktober 1966 auf, weil das Urteil des Landgerichts im Parteibetriebe am 10. August 1966 zugestellt und die Berufung am 12. September 1966, einem Montag, rechtzeitig eingelegt worden war. - BGH, 15.12.1993 - IV ZB 25/93
Ablehnung der Berufung wegen fehlender Postulationsfähigkeit - Anforderungen an …
Da hier die Beschwerde beim Kammergericht eingelegt worden ist, mußte sie, um der Form zu genügen, zumindest von einem dort zugelassenen Anwalt unterzeichnet sein (vgl. BGH Urteil vom 14.12.1966 - VIII ZB 46/66 - VersR 1967, 231, 232).
- BGH, 28.04.1988 - IX ZB 19/88
Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist - Gewährung der Wiedereinsetzung in …
Die sofortige Beschwerde ist gemäß § 519 b Abs. 2, §§ 547, 567 Abs. 3, § 569 Abs. 1 ZPO (vgl. dazu BGH, Beschl. vom 14.12.1966 - VIII ZB 46/66, VersR 1967, 231 f; Beschl. vom 24.10.1979 - VIII ZB 20/79, VersR 1980, 89, 90), § 577 Abs. 2 ZPO zulässig. - BGH, 28.04.1988 - IX ZB 20/88
Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründung - Wiedereinsetzung in den vorigen …
Die sofortige Beschwerde ist gemäß § 519 b Abs. 2, §§ 547, 567 Abs. 3, § 569 Abs. 1 ZPO (vgl. dazu BGH, Beschl. vom 14.12.1966 - VIII ZB 46/66, VersR 1967, 231 f; Beschl. vom 24.10.1979 - VIII ZB 20/79, VersR 1980, 89, 90), § 577 Abs. 2 ZPO zulässig. - BGH, 02.07.1987 - III ZB 19/87
Zulässigkeit einer sofortigen Beschwerde gegen Verwerfung einer Berufung durch …
Sie ist aber unzulässig, weil sie weder beim Oberlandesgericht durch einen dort (vgl. BGH VersR 1967, 231) noch beim Bundesgerichtshof durch einen hier zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt worden ist (§ 78 Abs. 1 ZPO).